Politik


Augsburg ist nicht nur für mich Sinnbild bayerischer Provinz, auch andere aufmerksame Beobachter sollten derzeit zu diesem Schluss kommen. Schließlich ist es nur in Augsburg möglich, dass bereits weitgehend beschlossene Pläne zum Umbau des Verkehrsknotenpunkts Königsplatz. Nochmals zur Debatte gestellt werden und ein Bürgerentscheid als Durchsetzung von Parteipolitik missbraucht wird.

Am 25. November dürfen nun also die Bürger der Stadt Augsburg entscheiden, was mit dem Kö passieren soll. Da die CSU immer noch für Comedy, Satire und Unsinn steht, hat sie sich auch eine tolle Frage dazu ausgedacht:

Soll der Augsburger Stadtrat dem Umbau des Königsplatzes erst dann zustimmen, wenn er seiner Entscheidung Planungen zugrunde legen kann, die von unabhängigen Fachleuten in einem offenen ldeenwettbewerb entwickelt wurden, der ein Gesamtkonzept für den künftigen innerstädtischen öffentlichen Personennahverkehr und den motorisierten Individualverkehr zum Inhalt hat?

Ein normaler Mensch hätte gefragt: Soll der Königsplatz nach derzeitigen Plänen umgebaut werden? Das wäre der CSU aber wohl zu gefährlich gewesen, denn wer möchte nicht, dass der Kö schnell umgebaut wird? Also stellt man eine komplizierte Frage und hofft, dass das Gewohnheitstier Wähler, einfach mit JA stimmt.

Die derzeit wohl sichtbarsten Zeichen für den anstehenden Bürgerentscheid sind die überall aufgestellten Abstimmungsplakate. Jeder, der derzeit in der Stadt unterwegs ist, wird mit den kleinen Aufstellern konfrontiert. Wie gut die einzelnen Schilder die Botschaft übertragen, hat mich als Student der Medienwissenschaften natürlich interessiert.

Die Grünen

Bündnis90/Die Grünen enttäuschen mit der Gestaltung ihrer Plakate, die Corporate Identity ist zwar gleich erkennbar aber nur gut die Hälfte des Platzes wird für die eigentliche Botschaft gebraucht, die dann auch noch sehr schlecht verkauft wird: Für einen neuen Kö soll man mit Nein stimmen. Die hier fehlende Logik ist zwar nicht Schuld der Grünen, aber diesen Bruch muss man einfach besser verkaufen.

SPD

Wie es besser geht, zeigt die Augsburger SPD. Der größte Teil des Aufstellers wird für die eigentliche Botschaft gebraucht. Die Parteiinsignien sind sekundär, die Schrift ist deutlich lesbar, obwohl die Farbgebung alles andere als ein Hingucker ist. Mit einprägsamen Fragen wie: „Wollen wir noch Jahre auf unseren neuen Kö warten?“ oder „Wollen wir, dass Augsburgs Zukunft blockiert wird?“ wird auf das Problem aufmerksam gemacht und gleichzeitig die Brücke zur einzig richtigen Antwort des Bürgerentscheids – dem NEIN – geschlagen. Eine clevere Lösung des Problems.

Pro Augsburg

Das Bürgerbündnis Pro Augsburg hat auch eherne Ziele. Sie wollen sachlich darüber aufklären, was passiert, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich ist, Augsburg verliert über 150 Millionen Euro Fördergelder. Problematisch ist allerdings die Gestaltung des Plakats. Für vorbeifahrende Bürger ist auf die Schnelle nämlich allerhöchstens die Frage “Ehrliche Politik?“ und das dicke fette NEIN mit Kreuz zu erkennen. Das sollte sicherlich nicht die Botschaft sein, die Pro Augsburg hier vermitteln wollte.

CSU

Die Christdemokraten haben die sehr komfortable Position kein Nein beim Bürgerbegehren verkaufen zu müssen. Dadurch können sie mit einen sehr positiven JA auf ihren Plakaten werben. Auch optisch sind die Schilder schön umgesetzt – was allerdings hauptsächlich den Parteifarben geschuldet ist. Die Botschaft wird mit einprägsamen gut lesbaren kurzen Sätzen vermittelt, die unterschiedlich aussagekräftig sind.“Tunnel statt Chaos“ geht dabei noch auf die CSU-eigenen Pläne zurück, die einen Autotunnel unter dem Kö vorsieht. Das „156 Millionen gibt’s auch beim besseren Kö.“ ist – ganz Wahlkampf – ein Konter auf die SPD-Plakate und das „JA zum besseren Kö“ kann als glasklare Irreführung des Bürgers gedeutet werden. Auch die bisherige Planung sagt von sich schließlich, dass der Kö besser wird.

Fazit
So bleibt es also den großen Volksparteien überlassen, die Bürger auf Linie zu bringen. Die SPD hat mit ihren Konzept aus nachvollziehbaren Fragen, die mit Nein beantwortet werden müssen, eine gute Lösung gefunden, die Bürger auf das NEIN beim Bürgerentscheid einzustimmen.
Die CSU hingegen setzt volle Breitseite auf Populismus und hofft einfach darauf, dass die Bürger die Frage beim Bürgerentscheid nicht verstehen.

Einen guten Überblick über die ganze Realsatire Königsplatz findet ihr übrigens auf der sehr umfangreichen Seite Kö-Umbau-Jetzt von Walter König. Hier kommen alle Beteiligten zu Wort und die Pläne wie Gegenpläne zum Umbau werden präsentiert.

…es ist Tag der Arbeit und keiner arbeitet. Schon ein wenig widersinnig muss ich sagen, aber man soll ja nicht auf Namen rumreiten. Besser ist da doch der ursprüngliche Name “Kampftag der Arbeiterbewegung”, der an den Haymarket Aufstand von 1886 erinnern soll.

Auch gut, das gute alte sozialistische Kauderwelsch: „Internationaler Kampf- und Feiertag der Werktätigen für Frieden und Sozialismus“, dass muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Dem steht allerdings der nordrhein-westfälische Name für den 1. Mai in nichts nach. Hier heißt er Verfassungsgemäß nämlich „Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde”.

Schon seltsam, wie wenig die Zeiten sich ändern. Vor 120 Jahren gingen die Leute an diesem Tag auf die Straße, um nicht für einen Hungerlohn 6 Tage die Woche arbeiten zu müssen. Inzwischen sind wir wieder dort angekommen. Viele Menschen arbeiten weit über 40 Stunden in der Woche und verdienen kaum genug zum Leben – trotz Menschenrechtsdeklaration.

Zeit für den Arbeiterkampf? Zwar geht es den Menschen weniger schlecht als damals, heute gibt es ein eng gestricktes soziales Netz, doch menschenwürdig ist dieses Leben auch nicht wirklich. Das sollte man sich mal durch den Kopf gehen lasse, gerade am 1. Mai. Und wer das große Steineschmeißen verpasst hat, dem sei hier Abhilfe geboten.

Kaum vorstellbar, was in den Kopf von Sebastian vorgeht, der schwer bewaffnet in eine Schule stürmt mit dem Ziel möglichst viele Menschen zu töten und sich am Ende selbst zu richten. „Ich verabscheue Menschen“, schreibt er in seinen Abschiedsbrief. Was für einen Hass muss er auf sich und die Welt gehabt haben?

“Ich hasse es, ich hasse es, immer der Doofmann für alle zu sein. Ich hasse es, immer als Depp hingestellt zu werden. Ich hasse es, immer das Individuum zu sein, welches als überflüssig erscheint”

Fest steht: Er war ein Einzelgänger, sozial isoliert. Seine wenigen „Freunde“ distanzieren sich allesamt von dem Jungen, keiner möchte in die Nähe eines Amokläufers gerückt werden. Keiner will ihm zugetraut haben, dass er solch eine Tat wirklich begehen würde, obwohl er sie mehrfach angekündigt hatte. Selbst als er mit mehreren Gewehren, Rohrbomben und Molotow-Cocktails auf dem Schulgelände stand, haben sie ihn noch ausgelacht, in ihm nichts als den Versager gesehen, der zwei mal in dieser Schule Sitzengeblieben ist.

Die Schuld an seinem Versagen schob er auf die Welt um sich herum und die tat nichts gegen seine Wut. Sie belächelte ihn sogar noch, nahm ihn nicht ernst, verharmloste. Sein Umfeld ging überhaupt nicht auf ihn ein und so verschloss sich der Junge immer mehr und zog sich in seine wirre, von Hass geprägten, eigenen kleinen Welt zurück.

“Das einzige, was ich intensiv in der Schule beigebracht bekommen habe, war, dass ich ein Verlierer bin.”

Ein trauriges Beispiel von fehlgeschlagener Sozialisation, in der alle versagten, die eigentlich für seine Erziehung und Entwicklung zuständig waren. Man kann keinem Einzelnen die Schuld geben, so abgedroschen das auch klingen mag. Es ist immer die Gesamtheit der Umstände der Umwelt eines Menschen, die ihn zu das machen, was er ist. Unscheinbare Dinge können da als fatale Katalysatoren wirken, eine gut gemeinte Kritik des Lehrers in der Schule, eine Abfuhr bei einem Mädchen, ein Lachen an der falschen Stelle.
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So eine Lasagne ist ja schon ein leckeres Stück Pasta. Aber sie ist nicht nur Lecker sie ist auch recht einfach zu machen. Einfach immer schön Nudelplatten, Bolognese und Béchamelsoße stapeln, oben drauf kommt als krönender Abschluss eine schöne Parmesandecke. Genau dieses Bild müssen einige Journalisten in den letzen Tagen immer wieder vor Augen gehabt haben, anders kann ich mir die derzeitige „Unterschichten“-Debatte nicht erklären.

Woher kommt sonst die uralte Geschichte mit dem Schichtenmodell der Gesellschaft? Gut die Studie „Gesellschaft im Reformprozess“ spricht in diesem Zusammenhang von „abgehängten Prekariat” und meint damit 6,5 Millionen Deutsche, die in Armut leben, ungebildet und frustriert sind. „Abgehängtes Prekariat“ hört sich nun aber nicht nur doof an, sondern sieht als Bild-Schlagzeile auch unglaublich doof aus. Also zieht der clevere Journalist das Schichtenmodell heran, schließlich kenn die jeder vom Lasagne essen. Und da das Beste an einer Lasagne der Käse obendrauf ist, ist jedem auch sofort klar, das „Unterschicht“ definitiv nichts Gutes sein kann. Wer will schon unten die zermatschte Nudelplatte sein? Käse muss man sein!
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George Bush arbeitet scheinbar an seiner zweiten Karriere: Nach dem unliebsamen Job als US-Präsident will er Kabarettist werden. Diesen Eindruck erweckt er jedenfalls bei seiner Labor-Day-Rede.

So baut er seinen besten Witz ganz professionell und behutsam auf. Zuerst kritisiert er die Abhängigkeit vom Öl, speziell vom ausländischen Öl:

Problem is, we get oil from some parts of the world, and they simply don’t like us

Toll, wie er das nach fast zwei Amtszeiten frei von der Leber weg sagen kann – da hat er das Publikum doch schon in der Tasche. Dann geht es konzentriert weiter, die Pointe wird aufgebaut:

The more dependent we are on that type of energy, the less likely it will be that we are able to compete and so people can have good-paying jobs.

Normales Politiker-Gelaber, geschickt baut Busch hier aber schon eine Brücke zum größten Brüller des Abends. Im Folgenden wirbt er für neue Technologien, wie das Hybrid-Auto und erneuerbaren Energie-Ressourcen. Das Publikum merkt schon, er will auf etwas ganz bestimmtes hinaus. Was dann folgt, ist ganz große Komiker-Schule:

“Nuclear power is safe, and nuclear power is clean, and nuclear power is renewable”

Genial! Ich hab lachend auf dem Boden gelegen. Wie brillant er auf diese Pointe hinarbeitet und das Publikum mit seinem Verweis auf Hybrid-Autos auf eine ganz andere Fährte führt. Der dann folgende Bruch mit der Atomenergie, einfach herrlich grotesk! Atomenergie: sauber, sicher und erneuerbar! Wie locker er diese Steigerung schafft und mit jedem Wort die Lacher-Quote erhöht! Der hat Talent der Bursche.

Ich komm gar nicht mehr raus aus dem Lachen… Was?… Wie?… Kein Scherz?… Bush ist kein Kabarettist? Oh…oooooh! Ja, dann ist das ja nur peinlich und gar nicht lustig…

Ein wenig skurril wirkt die Meldung ja doch, ein Kunstwerk, welches der Bevölkerung gewidmet ist, darf nicht auf einer Webseite gezeigt werden.

Speziell geht es um das Kunstwerk von Hans Haacke, das sich im Innenhof des Bundestages befindet. In großen Lettern liegt da das Wort „Der Bevölkerung“ inmitten der Erde aus den Wahlkreisen Deutschlands. Halten wir fest: gewidmet der Bevölkerung, bezahlt aus den Steuergeldern ebendieser.

Nun ist es so, das Künstler natürlich Rechte am eigenen Werk haben. Wird ein Werk nun fotografiert und online gestellt, stellt das eine Nutzung des Werkes dar, die eine Genehmigung des Künstlers bedarf. Da ein Künstler jetzt nicht mit tausenden Anfragen nach Nutzungsgenehmigungen belästigt werden will, überträgt er diese Aufgabe einer Verwertungsgesellschaft. Was der Musikbranche die GEMA, ist der Kunst die VG Bild-Kunst. An diese richtet der Interessent die Anfrage, bezahlt ein Honorar und darf seine eigenen Fotos nutzen.

Ebendiese VG Bild-Kunst meldete sich nun bei Frau Tursky-Harmann. Die SPD-Politikerin hatte auf ihrem Blog drei lizenzpflichtige Bilder von Kunstwerken veröffentlicht. Die Verwertungsgesellschaft wies sie darauf hin und forderte sie auf die Bilder entweder zu entfernen oder Lizenzgebühren zu bezahlen. Sie entschied sich für Letzteres und konnte auch für zwei Bilder eine Lizenz erwerben. Nur für das Foto des Kunstwerks von Hans Haacke wurde die Genehmigung verweigert. Die erstaunliche Antwort der VG:

“Herr Haacke ist mit der Veröffentlichung seines Werkes ‘Der Bevölkerung’ auf Ihrer Website leider nicht einverstanden.”

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Und wieder lauf ich den Trends hinterher. Kaum ist man mal ein bisschen hip mit seinem Webblog, kommt schon ein Politiker und macht alles besser.

Angela Merkel hat ab dem morgigen Donnerstag nämlich einen wöchentlichen Videopodcast. Damit ist sie ganz vorne mit dabei, sowas hat ja in der Politik noch keiner. Ab morgen kann ich die Angie also überall mithinnehmen und angucken, schön. Zum Start gehts natürlich um die Fußball-WM, mal sehen was sie zu sagen hat.

So viel Modernität hätt ich ihr nicht zugetraut, aber wenn sie denn wöchentlich was zu berichten hat, soll sie es doch tun. Ungefilterte PR-Politik bekommt man ja sonst nur in der Bild. Letzlich werden den Podcast die ganzen Raabs, Schmidts und Ehrensenfs dankbar annehmen, würd ich jetzt mal prophezeien.

Deswegen mach ich keinen Videopodcast und bleib altmodisch mit meinem Blog, will ja nicht im Fernsehn enden.

Bald geht’s los mit der Fußball-WM und die ganze Nation freut sich auf das Großereignis. Die ganze Nation? Nein! Im Hörsaal 2 der Uni Augsburg gab es gestern einen, der sich dafür zutiefst schämt, die WM ins eigene Land geholt zu haben – Martin Sonneborn.

Der ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins Titanic und Vorsitzender der „Partei“ kam gestern also nach Augsburg, um eine Multimedia-Lesung über seine Partei zu halten und nicht zuletzt, um zu erklären, wie er im Jahre 2000 die WM nach Deutschland holte.

Es konnte also nur ein kurzweiliger und vor allem lustiger Abend werden. Zu den Klängen vom Lied von der Partei (Die Partei hat immer recht), das ja schon die SED in der DDR nutzte, kam der Bundesvorsitzende unter frenetischen Applaus in den Hörsaal. Mit dem Satz: „Ich freu mich heut hier in …Dings zu sein“ hatte er dann auch alle lokalpatriotischen Zuhörer auf seine Seite gezogen und begann auch gleich seinen Wahlkampf für die Bundespartei, die Ortsgruppe Augsburg und natürlich für die Hochschulgruppe der Uni Augsburg.
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Manchmal ist es müßig über bestimmte Nachrichten ein Wort zu verlieren, aber die Masse der Meldungen, die keiner braucht steigt meiner Meinung nach in letzter Zeit doch enorm.

So stellen einige Politiker nach dem schockierenden Amoklauf in Berlin doch fest: Alkohol kann aggressiv machen! Oh mein Gott, warum hat uns das vorher keiner gesagt?!
Mit Blick auf die Menschenmassen, die zur Fußball-WM erwartet werden fordern einige Bundestagsabgeordnete doch bitte ein Alkoholverbot bei der Sportveranstaltung zu erwirken. Demnächst wird dann noch schönes Wetter verordnet, damit Deutschland während der WM auch gut aussieht. Ich bin ja für Sicherheit in den Stadien, aber langsam ist es wirklich genug. Anscheinend, haben wir nicht genug Probleme in Deutschland, manch ein Politiker hat einfach zu viel Zeit Interviews zu geben.

Das scheint allerdings nicht nur ein deutsches Problem zu sein. Wie ich durch Chris’ Blog erfuhr, hat Alain Lamassoure, ein französischer EU-Parlaments-Abgeordneter, eine ziemlich dämliche Idee gehabt die Steuereinnahmen der Mitgliedsländer zu erhöhen. Sein Vorschlag: Besteuert doch einfach die E-Mails und SMS eurer Bürger! 1,5 Cent pro SMS und 0,00001 Cent pro Mail würden reichen. Durch die Masse an Transaktionen kann der Staat dann trotzdem einen riesen Reibach machen.

Da frag ich mich, wie kommen die Leute nur immer auf so tolle Ideen? Wahnsinn, was da an Kreativität frei wird, wenn’s um Steuern geht. Die könnten sie doch zur Abwechslung mal bei der Verbesserung von Gesundheits- und Rentensystem einsetzen, oder?

So langsam treibt der WM-Wahn seltsame Stilblüten. Wie Focus berichtet, wünschen sich einige Bundestagsabgeordnete eine Vorladung Jürgen Klinsmanns vor den Sportausschuss des Parlaments.

Nach dem schlechten Spiel am vergangenen Mittwoch wünschen sich die „Sportexperten“ Norbert „ich-hätte-gern-ein-paar-Antworten“ Barthle , Miriam „nicht-mehr-experimentieren“ Gruß (FDP) und Reinhold „sichere-Basis“ Hemker (SPD) ein Vorsprechen des Bundestrainers. Denn die Frage „Wie präsentiert sich Deutschland?“, wie sie Frau Gruss stellt, ist entscheidend für den Bund. Der ist nämlich größter Sponsor der WM und da möchten die Abgeordneten schon was geboten bekommen.

Fußall-WM in Deutschland

Wenn das Beispiel Schule macht, werden sich wohl bald die anderen Sponsoren bei den anderen Trainern Erkundigungen nach der Form der Mannschaften einholen. Coca Cola & Co haben ja viel Geld investiert und wollen nicht, dass die großen Favoriten zu früh ausscheiden. Nicht dass noch einmal so ein komisches Finale wie bei der EM 2004 rauskommt: Griechenland gegen Portugal – nicht grad der Verkaufsschlager. England gegen Deutschland, das hätte Quote gebracht!

Aber was soll ich noch sagen, Bundestagsabgeordnete hören sich gerne Reden und Zeitungen drucken solch heiße Luft dann auch gern ab, irgendwie müssen sie ja die Seiten zwischen der Werbung füllen.

Klinsmann soll einfach weiter machen, wie bisher. Beim ConfedCup gabs doch auch sehr schöne Spiele. Keine Sorge, das wird schon liebe Abgeordnete. Macht euch lieber mal sorgen, wie ihr die Neuverschuldung senkt, das Gesundheits- und Bildungswesen saniert und die Steuerlast für die Bürger verringert. Viel Spaß dabei.

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