25.
November
2005
Einem aufgescheuchten Hühnerhaufen gleicht der Europarat zurzeit, das Federvieh ist aufgescheucht vom CIA. Der hat ja bekannter- oder unbekanntermaßen ein paar Gefangene im noblen Kampf gegen den internationalen Kommunismus Terrorismus durch Europa geschleust. Vielleicht ist alles sogar noch schlimmer, vielleicht liegen da irgendwo im osteuropäischen Hinterland sogar illegale Gefängnisse des CIA, wo die “Terroristen” in ungezwungener Atmosphäre einige “Gespräche” mit netten Agenten führen dürfen.
Grund genug für die FDP-Fraktion des Bundestages eine kleine Frage an die Bundesregierung zu stellen. Als ich diese etwas seltsame Formulierung bei spiegel-online las, stellte sich mir die bedeutende Frage, was denn eine kleine Frage bzw. Anfrage sei?!
Wie sollte ich mir das vorstellen, ich ahnungsloser Politikanalphabet? Steht dann da in Berlin ein kleiner FDP-Politiker und meint: “Jenossin Merkel, ick hätt da mal ne Fraje! Können se mich vielleicht sajen, wat dat mit de Flugzeuge von de CIA auf deutschen Flughäfen so auf sich hat?�
Natürlich handelt es sich dabei nur um eine völlig unspektakuläre beamtendeutsche Formulierung. Ein kleine Anfrage (geistreich ich weiß) an das Bundestagsglossar verschaffte mir die Erleuchtung. Da stand, steht und wird immer stehen:
Anfragen
Fraktionen können die Regierung mittels Kleiner oder Großer Anfragen zu Stellungnahmen über bestimmte Sachverhalte bewegen. Kleine Anfragen werden schriftlich beantwortet und nicht beraten, sie können durch eine Veröffentlichung aber durchaus öffentliche Resonanz finden. Bei wichtigen politischen Fragen greifen Fraktionen zum Mittel der Großen Anfrage. Diese Anfragen werden schriftlich beantwortet und auf jeden Fall auch im Plenum debattiert, sofern dies von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird.
Quelle: Blickpunkt Bundestag – November 2002
So ist das mit den Fragen, die Welten aus der Bahn werfen, Ozeane leer trinken und einfachen Parlamentariern einen Lebenszweck geben.
übrigens weiß ich jetzt auch, was Diäten eigentlich heißt und es sich dabei um eine Aufwandsentschädigung handelt, weil sich das Parlament mit so dummen Bürgern rumschlagen muss. Alles nachzulesen im Bundestagsglossar.
