Provinzblog

Manche Dinge sind schwer nachzuvollziehen. Wenn man beispielsweise beim Spiegel lesen muss, dass Familienministerin Ursula und Wirtschaftsminister Karl-Theodor auf der Popularitätsskala nach oben geschossen sind. 64% (Ursl) bzw. 60% (Karli) der Deutschen wollen, dass die beiden eine wichtige Rolle in der Politik spielen sollen. Dabei stümpern sich beide im Moment mehr schlecht als recht durch ihr Amt.

Mal wieder ein schönes Beispiel, wie sinnlos solche Beliebtheitsumfragen sind. Denn statt Popularität zu messen, wird besonders bei dieser seltsamen Umfrage eher der Erfolg des Medien-Primings gemessen. Also wie gut die Medienberichterstattung Einfluss nimmt auf die Bewertung von Politikern. In Zeiten, in denen Guttenberg oder von der Leyen ständig ihr Gesicht in die Kamera halten, um ihre teilweise recht wirren Ideen zu verkünden, ist es nicht schwer, dass es große Zugewinne in der “Beliebtheit” gibt.

Die größten Gewinner dieser Umfrage sind demnach auch die Politiker, die vermehrt in der Berichterstattung zu finden waren. Horst Köhler beispielsweise, der nichts anderes tun musste, um sich wiederwählen zu lassen, um seine Spitzenposition in der Spiegel-Beleibtheitsskala auszubauen. Wirtschaft- und Finanzminister konnten ebenfalls ihre Position ausbauen, was wohl nicht zuletzt an der vermehrten Medienberichterstattung liegen wird.

Es ist schon erschreckend einfach, wie das Politik-Medien-Gespann zu funktionieren scheint. Wer sich mediengerecht inszeniert und die potenzielle Wichtigkeit seines Themas gut rüberbringt, der wird zum Medienstar. Es wird immer wichtiger sich gut zu verkaufen, statt gut zu arbeiten. Wichtig ist, im Gespräch zu sein, denn nur der kommt in die Köpfe der Menschen und der wird potenziell als “wichtig” für die Politik eingestuft.

Das Beste, um im Gespräch zu bleiben, sind natürlich populistische Themen, Symbolpolitik und das übliche “Starke-Mann”-Gepose.

Wir sind auf dem besten Weg in Richtung Entertainment-Politik. Bald wird es heißen “Deutschland sucht den Superkanzler.” In der Jury Dieter Bohlen mit seinen üblichen Kommentaren: “Duuuuu Ursi, also das mit den Haaren geht ja gaaaaar nich, du siehst aus wie mein Pudel untenrum. Guck dir ma den Karl Theodor an, der hat sich wenigstens gestylt, mit seiner Pomade im Haar.”

Der Politiker von heute legt viel mehr Wert darauf populär zu sein, als ernst genommen zu werden. Politikertypen der Marke Franz Joseph Strauß wird es heute nicht mehr geben. Leute, die polarisieren, die auch mal den Hass einer ganzen Generation auf sich nehmen und trotzdem nicht umfallen.

Das soll jetzt nicht heißen, dass ich die Strauß’sche Machtgeilheit und sein seltsames Demokratieverständnis gutheißen möchte, aber mal ehrlich: Solche Typen gibt’s nicht mehr, Leute, die sich einen Scheiß um ihre Popularität kümmern.

Wir müssen uns in diesen Tagen mit Weichspühl-Politikern rumärgern und selbst die Medien machen mit, beim großen Politikercasting. Ruft jetzt an und sagt, wen ihr in der nächsten Runde sehen wollt!

Sehr interessant für Medienwissenschaftler und PR-Fachleute, was im Moment so im Internet los ist. Denn trotz anderer Verlautbarungen ist das Internet alles andere als ins Blickfeld der Politik gerückt.

Nach der Wahl Obamas zum ersten “Internet”-Präsidenten, waren sich alle Fachleute und Politiker einig: Das Internet ist ein toller Ort, Wähler zu mobilisieren. Am Internet, so der Tenor, käme in Zukunft keine Politiker mehr vorbei.

Mit großem Interesse wurden dann auch die ersten Internetgehversuche von Thorsten Schäfer-Gümbel im Hessen-Wahlkampf verfolgt und auch positiv bewertet. Plötzlich sprossen überall Partei- und Kandidaten-Twitter aus dem Boden, Facebook-Accounts wurden eingerichtet, Blogs angelegt. Neue Möglichkeiten der Partizipation wurden in Aussicht gestellt, ein echter Dialog mit den Bürgern, ungefilterte Informationen, live aus der Parteizentrale. Das Internet war in der Politik plötzlich total IN.

Einen Gesetzesentwurf und eine Petition mit fast 70.000 Unterzeichnern später ist davon nichts mehr geblieben. Eindrucksvoll beweisen Spitzenpolitiker im Moment, was sie vom Internet und den Menschen die sich darin tummeln halten – gar nichts. Obwohl ständig und immerzu von der Wichtigkeit des Netzes für kommende Wahlkämpfe, sogar für kommende Regierungen gesprochen wird, ist das bei vielen Politikern scheinbar noch nicht angekommen.

Die 70.000, die sich an der Petition gegen die Sperrung von Internetseiten beteiligt haben, werden Unisono als Unterstützer von Kinderpornografie gebrandmarkt. Den Politiker möchte ich sehen, der sich in einem voll besetzten Wahlkampfzelt vor die grölende Masse stellt und behauptet, alle im Zelt seien volltrunkene Spinner, mit dämlichen Kindern und hässlichen Visagen. Genau das machen einige Politiker aber im Moment mit den Internetnutzern, nur, dass sie es eben noch viel drastischer formulieren. Als Unterstützer von Kinderschändern gebrandmarkt zu werden, ist eigentlich nicht mehr zu übertreffen.

Dieses, gelinde gesagt, dümmlich-rüpelhafte Verhalten unserer Volksvertreter zeigt gerade einer ganzen Generation, die sich wie selbstverständlich durchs Netz bewegt und informiert, wie inkompetent und ignorant die politische Kaste eigentlich ist.

Welchen Schaden sie damit anrichten, ist wohl erst in Zukunft absehbar. Die Internetgemeinde fragt sich nämlich gerade, von was Politiker eigentlich Ahnung haben, wenn sie selbst so simple Sachverhalte, wie die wirkungslose Sperrung von Kinderpornoseiten nicht begreifen. Wie sieht ihr Wissen denn dann erst bei komplizierten Themen aus, bei den Renten, Neuverschuldung, Steuergerechtigkeit oder Umweltschutz?

Die öffentlich zur Schau getragene Inkompetenz der Familienministerin von der Leyen oder der eines zu Guttenbergs trägt jedenfalls definitiv nicht dazu bei, neue Wählerschichten zu mobilisieren.

Gerade jetzt, wo im Internet tatsächlich so etwas wie ernsthafte politische Partizipation entsteht, wird der Netzgemeinde mit solcher Wucht vor dem Kopf gestoßen, dass man sich wirklich fragen muss, wie wichtig die Politik eigentlich bürgerschaftliches Engagement nimmt.

Ernsthafte Diskussionen will im Netz wohl kein Politiker führen. Wer sich auf Portalen wie wahl.de umschaut, gewinnt stattdessen eher den Eindruck, dass sich Politiker im Netz lieber mit sich selbst und ihrer Partei beschäftigen, als ernsthaft mit den Bürgern in Kontakt zu treten. Eine Fortsetzung der bisherigen Kommunikationsweise also: Politiker sprechen zum Volk, das ihnen ergeben zuhört.

Dass das Volk im Internet aber inzwischen gelernt hat, selbst zu sprechen, das ist den Damen und Herren Politikern noch nicht aufgefallen. Am Internet, so ist es prophezeit worden, kommt in Zukunft kein Politiker mehr vorbei. Dumm nur, dass die Politik noch nicht verstanden hat, dass die Zukunft schon jetzt begonnen hat.